Digitaler Runder Tisch „Integration – Vielfalt bereichert“

Wie gelingt es, dass Menschen, die zu uns kommen, auch bei uns ankommen können? Wie gelingt es, dass die neuen Mitbürger*innen als Bereicherung und Chance erlebt werden? Der Sprecher für Migration und Integration der Grünen Landtagsfraktion, Daniel Lede Abal, nutzte die virtuelle Einladung „nach Karlsruhe“, um sich mit den Landtagsabgeordneten Dr. Ute Leidig und Alexander Salomon und zahlreichen Interessierten über weitere Schritte auf dem Weg zur Integration auszutauschen.

„Spracherwerb und Zugang zu guter Bildung gehören dabei zu den Grundvoraussetzungen“ so Daniel Lede Abal. „Ich möchte eine umfassende Analyse dazu anregen,  wieweit unsere Schulen Bildungs- und Chancengerechtigkeit ermöglichen und damit den Bildungserfolg von der Herkunft entkoppeln. Vorbereitungsklassen (VKL/VABO) halte ich dabei für eine gute Einrichtung – doch auch hier kommt es auf Details und Ausgestaltung an. Und auf eine ausreichende personelle Ausstattung, was in Zeiten des Lehrkräftemangels nicht einfach ist.“

2020 kamen circa 6.800 Flüchtlinge nach Baden-Württemberg – im Jahr 2015 waren es 98.000. Von einer Überforderung unserer Gesellschaft könne also im Moment keine Rede sein. Daniel Lede Abal plädierte dafür, diesen Spielraum für den Familiennachzug zu nutzen, wenn möglich auch für ein Landesaufnahmeprogramm. Besonders liegt ihm eine Fortsetzung des erfolgreichen Projekts „Sonderkontingent für Jesidinnen“ am Herzen. „Immer noch leben circa 300 Jesidinnen nach Zwangsehen in den Gefangenenlagern für IS-Kämpfer. Sie können nicht zu ihren Ursprungsfamilien zurückkehren, weil sie  ihre Kinder zurücklassen müssten. Ein unhaltbarer Zustand.  Zudem hat Baden-Württemberg durch die Aufnahme von 1000 jesidischen Frauen und Kindern 2015/2016 bereits die Erfahrung und Expertise erworben, die für eine Integration dieser oftmals traumatisierten Menschen notwendig ist.“

In der regen Diskussion wurde deutlich, dass es auch beim Zugang zum Arbeitsmarkt noch Hürden gibt. So könne die Wohnsitzauflage Integration behindern und müsse dringend überarbeitet werden. „Insgesamt sollten die Ermessensspielräume des Landes beim Duldungsrecht stärker genutzt werden“, so Dr. Ute Leidig. Gut integrierte Menschen in Beschäftigung sollten eine Bleibeperspektive erhalten und nicht von heute auf morgen abgeschoben werden. Das ist auch der Wunsch von weiten Kreisen der Gesellschaft und der Wirtschaft.“

Alexander Salomon wies darauf hin, dass beide Karlsruher Abgeordnete durch ihre Mitarbeit im Petitionsausschuss des Landes fortlaufend mit Fragen des Aufenthaltsrechts befasst sind. „Daher stehen wir in ständigem Austausch mit Daniel Lede Abal und schätzen und unterstützen seine Arbeit. Seine Themen Migration und Integration sind sicher nicht konfliktfrei, bei CDU-geführten Innenministerien auf Landes- und Bundesebene und einem CDU-geführten Kultusministerium. Deswegen ist uns die regelmäßige Diskussion mit den Akteur*innen vor Ort sehr wichtig.“